Freitag, November 17, 2006

Falsch aber nicht bundesrechtswidrig

Das Bundesgericht kritisiert in einem heute online gestellten Urteil (6S.243/2006 vom 04.10.2006), dass das Obergericht des Kantons Zürich angenommen habe, der schlechte Gesundheitszustand und eine ungünstige konstitutionelle Prädisposition des Opfers unterbreche den Kausalzusammenhang bei der schweren Körperverletzung (Art. 122 StGB, vgl. dazu BGE 131 IV 145 E. 5.3 S. 148 f.). Die Nichtigkeitsbeschwerde des Opfers, das sich gegen die Einstellungsverfügung beschwert hatte, wies es dennoch ab:
Da jedoch laut Gutachten Heilungschancen bestehen, ist nicht voneiner dauernden Beeinträchtigung auszugehen. Allerdings erscheint nach dem Gutachten eine Chronifizierung nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen. Dies ändert jedoch nichts daran, dass zurzeit mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht mit einer dauernden Persönlichkeitsveränderung zu rechnen ist und daher nicht von einer schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 2 oder 3 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StGB gesprochen werden kann. Bei unsicherer Prognose ist in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo von einer Heilungschance auszugehen (Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Auflage 1997, Art. 122 N 7). Schliesslich wäre nach dem Gutachten auch eine allfällige somatoforme Störung behandelbar, so dass auch insofern keine dauernde Beeinträchtigung zu erwarten wäre (E. 2.3).

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