Jahresbericht 2005 zur Geschäftsprüfung

Der Jahresbericht 2005 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation ist online abrufbar. Beeindruckend ist vor allem die Zahl der geprüften Bereiche. Dabei stellt sich automatisch die Frage, wie wirksam die Kontrollen durch unser Milizparlament überhaupt sein können. Aus dem Inhaltsverzeichnis über Bereiche, über die hier auch schon berichtet wurde:



Diese Abschnitte sind sehr lesenswert, nur schon um zu erfahren, welche Dienste welche Datenbanken und Listen führen. So gibt es zum Beispiel eine "Swiss List". Dazu aus dem Bericht:

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Sicherheitsausschuss im Oktober 2005 eine Liste seiner Nachrichtenbedürfnisse erstellt hatte. Diese so genannte «Schweizer Liste» (Swiss List) umfasst sämtliche Gesuche um Informationen, die nur unter Zuhilfenahme bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel erfüllt bzw. die nicht aus offenen Quellen oder verwaltungsinternen Quellen beschafft werden können. Die «Swiss List» wurde der GPDel im November 2005 vorgelegt. Die Delegation begrüsst diese Initiative, die den ersten Ansatz einer Nachrichtenpolitik darstellt.