GPK/GPDel-Jahresbericht 2006

Der Jahresbericht 2006 der der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte ist online. Er enthält zahlreiche Berichte über Themen, die in der Presse und auch in diesem Blog thematisiert werden. Das Kapitel 3.9 (Staatsschutz und Nachrichtendienste) enthält etwa folgende Themen:

• Sicherheitspolitische Führung des Bundesrats und Aufbau der Auswerteplattformen zwischen den Nachrichtendiensten
• Satellitenaufklärungssystem des VBS (Projekt „Onyx“)
• Ausweisungsbeschluss gegen K.
• „Rote Liste“ an der Feier zum 1. August 2006 auf dem Rütli
• Fall Covassi
• Quellenführung durch den Dienst für Analyse und Prävention
• Fall Padilla
• Das schweizerische Sicherheitsdispositiv und der Fall Mohamed Achraf

Im grossen Ganzen wird festgestellt, es laufe alles in geordnetem Rahmen. Die Medienkritik zu den Fällen wird weitgehend als unberechtigt zurückgewiesen.